23.09.: Rätestrukturen und Parlamentarismuskritik

Passend zur Bundestagswahl bieten wir euch einen Vortrag zu Rätestrukturen, einer Alternative zu den bestehenden Parlamentarischen Instutitionen. Weiterhin wird es noch einen kurzen Vortrag geben, der sich einigen Kritikpunken zum Parlamentarismus widmet.

Stattfinden wird das ganze am Tag vor der Wahl, also Samstag, dem 23.09. um 17 Uhr im Stadtteilladen Barrio137, Luisenstraße 31 in 76137 Karlsruhe. Dort wird es neben der üblichen guten Gesellschaft und interessanten Gesprächen auch kalte Getränke und etwas zu essen geben.

 

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Räte als Alternative zur parlamentarischen Demokratie?

Der Verfassungsschutz Hessen schreibt in seinem Glossar folgendes:

Rätestrukturen stellen eine Staatsform dar, die angeblich unterprivilegierte Bevölkerungs­schichten direkt an der Macht beteiligt. Gewählte Delegierte bilden einen Rat, der alle Entscheidungsbefugnisse besitzt und ausführende, gesetzgebende und richterliche Gewalt in seiner Hand vereinigt. Die Gewaltenteilung, das heißt ein grundlegendes Prinzip der freiheitlichen demokratischen Grundord­nung, ist damit aufgehoben. Die Räte sind ihrer Wählerschaft direkt verant­wortlich und jederzeit abwählbar. Rätesysteme gab es 1905 und 1917 in Russland sowie in Deutschland während der Novemberrevolution 1918.
(Vgl. Horizonte 9. Geschichte. Gymnasium. Braunschweig 2010, S. 234.)

Diese kurze Definition von Räten steht exemplarisch für die Darstellungen in staatlichen/schulischen Nachschlagewerken. Auf den ersten Blick enthält sie viel wahres – aber leider auch viele Missverständnisse.

In dem Vortrag geht Rudolf Mühland den Fragen nach

  • wie Räte organisiert sind
  • welche Aufgaben sie übernehmen können
  • wo sie an ihre Grenzen stoßen und wie man damit umgehen könnte
  • wie realistisch es ist, das sie in der heutigen, globalisierten und hoch vernetzten Gesellschaft ihre politischen und wirtschaftlichen Aufgaben erfüllen kann
  • und vieles andere mehr

Das Ziel des Vortrags ist nicht, ein Idealmodell vorzustellen und die Wirklichkeit an dieses anzupassen. Stattdessen geht der Referent von der Wirklichkeit aus und überprüft das Konzept von Rätestrukturen auf ihre Tauglichkeit für die gestellten Aufgaben, um die Idee dann gegebenenfalls auch zu modernisieren. Dabei liegt nach der Einführung in die grundsätzliche Struktur der Räte der Schwerpunkt auf der gemeinsamen Diskussion

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